SR-Audiothek.de: Schlagwort: Verfassung

Audio | 07.02.2024 | Länge: 00:03:08 | SR 3 - Denise Friemann Landtag beschließt Änderungen in der Verfassu...

Der Landtag hat die Verfassung des Saarlandes geändert. Unter anderem wird der Rassebegriff gestrichen und durch „rassistische Zuschreibung“ ersetzt. Außerdem werden Nachhaltigkeit und die Förderung des Ehrenamtes als Staatsziel festgehalten.

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Audio | 01.02.2024 | Länge: 00:03:32 | SR 3 - Denise Friemann (c) SR Justizausschuss plant Verfassungsänderung

Die saarländische Verfassung soll geändert werden, das hat der Justizausschuss beschlossen. Unter anderem soll der Rassebegriff aus der saarländischen Verfassung gestrichen werden. Mehr dazu von Denise Friemann aus der SR-Landespolitikredaktion

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Audio | 23.01.2024 | Länge: 00:02:54 | SR 3 - Moderation: Nadine Thielen Ehemaliger Verfassungsrichter Peter Müller zu...

Sollte ein Verbotsverfahren gegen die in Teilen rechtsextreme AfD angestrengt werden? Ein Forderung, die immer lauter wird. Der ehemalige Verfassungrichter Peter Müller aus Eppelborn weist auf die hohen Hürden hin.

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Audio | 10.01.2024 | Länge: 00:04:16 | SR 3 - Studiogespräch: Simin Sadeghi / Janek Böffel Justizausschuss sucht Ersatzformulierung für ...

Die Änderung der saarländischen Verfassung rückt näher. Am Dienstag hat der Justizausschuss des saarländischen Landtages seine große Anhörung fortgesetzt. Möglicherweise könnte es aufgrund der Äußerungen dort noch Anpassungen geben.

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Verfassungsrichter Peter Müller in seiner roten Richterrobe

Audio | 21.12.2023 | Länge: 00:02:57 | SR 3 - Janek Böffel Peter Müllers letzter Tag als Verfassungsrich...

Nach zwölf Jahren als Richter am Bundesverfassungsgericht tritt Peter Müller ab. Am Donnerstag erhielt er von Bundespräsident Steinmeier seiner Entlassungsurkunde. In Zukunft strebe der frühere saarländische Ministerpräsident kein politisches Amt mehr an.

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Die Türklingel des Amtes für Verfassungsschutz.

Audio | 04.12.2023 | Länge: 00:00:45 | SR 3 - Marco Karp/Florian Mayer Verfassungsschutz sieht erhöhte Terrorgefahr ...

Der Verfassungsschutz warnt angesichts des Kriegs im Nahen Osten vor einer akuten Gefahr islamistischer Anschläge in Deutschland. Auch im Saarland sei die Gefahr hoch. Allerdings müsse hier die Lage anders bewertet werden.

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Audio | 23.11.2023 | Länge: 00:03:01 | SR 3 - Patrick Wiermer Die Arbeit des saarländischen Verfassungsschu...

Wer schützt unsere Gesellschaft eigentlich vor Extremisten? Das ist unter anderem die Aufgabe des Verfassungsschutzes. Jedes Bundesland hat ihre eigene Behörde – auch das Saarland. Die Aufgaben und Herausforderungen werden nicht weniger.

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Geldscheine und Münzen liegen auf einem Tisch

Audio | 21.11.2023 | Länge: 00:03:48 | SR 3 - Moderation: Gerd Heger/im Gespräch: Denise Friemann Rehlinger und von Weizsäcker zum Urteil des B...

Was bedeutet das Haushalts-Urteil des BVerG für das Saarland? Dazu haben sich heute Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und Finanzminister Jakob von Weizsäcker in der Landespressekonferenz geäußert. Aus der SR-Politikredaktion Denise Friemann.

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Audio | 21.11.2023 | Länge: 00:00:55 | SR 3 - (c) SR 3 Christian Leistenschneider Nachfolge für Peter Müller als Bundesrichter ...

Die Suche nach einem Nachfolger auf Peter Müller als Bundesrichter am Bundesverfassungsgericht Karlsruhe scheint gefunden. Es soll der ehemalige bayerische Justizminister Bausback werden. Berichtet für die SR3-Rundschau Christian Leistenschneider.

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Springerstiefel eines Teilnehmers einer Demonstration der rechten Szene.

Audio | 11.10.2023 | Länge: 00:03:57 | SR 3 - Patrick Wiermer Mehr rechte Straftaten und mehr Reichsbürger ...

Die Zahl rechtsextrem motivierter Straftaten ist im Saarland auf ein Fünf-Jahres-Hoch geklettert. Das zeigt der Jahresbericht des Saarländischen Verfassungsschutzes. Auch von anderen Stellen gibt es Gefahr für die Demokratie.

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