Schlagwort: Verfassung

Bundesrichter Peter Müller

Audio | 21.11.2023 | Länge: 00:00:55 | SR 3 - (c) SR 3 Christian Leistenschneider Nachfolge für Peter Müller als Bundesrichter ...

Die Suche nach einem Nachfolger auf Peter Müller als Bundesrichter am Bundesverfassungsgericht Karlsruhe scheint gefunden. Es soll der ehemalige bayerische Justizminister Bausback werden. Berichtet für die SR3-Rundschau Christian Leistenschneider.

Länge: 00:00:55
Springerstiefel eines Teilnehmers einer Demonstration der rechten Szene.

Audio | 11.10.2023 | Länge: 00:03:57 | SR 3 - Patrick Wiermer Mehr rechte Straftaten und mehr Reichsbürger ...

Die Zahl rechtsextrem motivierter Straftaten ist im Saarland auf ein Fünf-Jahres-Hoch geklettert. Das zeigt der Jahresbericht des Saarländischen Verfassungsschutzes. Auch von anderen Stellen gibt es Gefahr für die Demokratie.

Länge: 00:03:57
Verfassungsgericht des Saarlandes

Audio | 26.07.2023 | Länge: 00:00:43 | SR 3 - Janek Böffel HWK-Präsident Wegner legt nach Bürodurchsuchu...

Wegen mutmaßlicher Untreue hatten Ermittler Büroräume des CDU-Landtagsabgeordneten und Präsidenten der Handwerkskammer Bernd Wegner durchsucht. Dagegen hat er Verfassungsbeschwerde eingelegt.

Länge: 00:00:43
Landtag des Saarlandes

Audio | 12.07.2023 | Länge: 00:03:09 | SR 3 - Florian Mayer Rassebegriff wird aus Saar-Verfassung gestric...

Der Landtag hat mit den Stimmen von SPD und CDU drei Verfassungsänderungen auf den Weg gebracht. Der Begriff "Rasse" soll gestrichen und ersetzt, die Nachhaltigkeit als Landesziel festgeschrieben und das Ehrenamt gefördert werden. Die AfD stimmte dagegen.

Länge: 00:03:09
Plenarsitzung im saarländischen Landtag

Audio | 11.07.2023 | Länge: 00:03:08 | SR 3 - Janek Böffel Landtagssitzung: Verfassungsänderung geplant

Am 12. Juli steht eine Verfassungsänderung im Landtag auf der Tagesordnung. Darauf haben sich SPD und CDU geeinigt. Der Begriff "Rasse" soll gestrichen werden, dafür sollen Nachhaltigkeit und Förderung des Ehrenamtes durch den Staat aufgenommen werden.

Länge: 00:03:08
Thermostat auf Stufe 3

Audio | 06.07.2023 | Länge: 00:02:42 | SR 3 - Gigi Deppe Bundesverfassungsgericht stoppt umstrittenes ...

Das Heizungsgesetz ist ja in aller Munde. Eigentlich sollte der Bundestag nun darüber abstimmen. So schnell wird das jedoch nicht passieren. Das Bundesverfassungsgericht hat die Pläne der Ampel vorerst gestoppt.

Länge: 00:02:42
Heizkörper

Audio | 06.07.2023 | Länge: 00:02:05 | SR 1 - Lothar Lenz Bundesverfassungsgericht stoppt umstrittenes ...

Das Bundesverfassungsgericht hat das umstrittene Heizungsgesetz vorläufig gestoppt. Die Ampel-Koalition hat Regeln für den Umstieg auf klimafreundlichere Heizungen geplant. Der Bundestag hätte das sogenannte Heizungsgesetz nun beschließen sollen.

Länge: 00:02:05
Moderatorin im Hörfunkstudio

Audio | 08.12.1965 | Länge: 01:00:47 | IDA - Hannelore Rosentreter Wie wird man ein deutscher James Bond? Zu Ga...

Wird man vom Verfassungsschutz abgehört, wenn man in Warschau studiert? Gibt es Spionage zwischen der BRD und den USA? Arbeiten alte Nazis beim Verfassungsschutz? Verfassungsschutzmitarbeiter Hendrik van Bergh beantwortet Hörerfragen.

Länge: 01:00:47
Frau hält Telefonhörer in der Hand

Audio | 26.04.1964 | Länge: 00:03:07 | IDA - Hans-Joachim Deckert Nach Abhöraffäre - Regierung legt neues Geset...

Nach der Telefonaffäre im Herbst 1963 hat die Regierung nun einen Gesetzesentwurf zur Brief- und Telefonüberwachung vorgelegt.

Länge: 00:03:07
Erna Scheffler Nahaufnahme

Audio | 24.10.1959 | Länge: 00:13:31 | IDA - Helga Prollius Erna Scheffler: Einzige Frau im höchsten Geri...

Erna Scheffler ist die erste Richterin am Bundesverfassungsgericht. Wie sieht ihr Werdegang aus? Wie hat sie das geschafft? Und wie bewältigt sie die Doppelbelastung als Richterin und Mutter? Darüber berichtet sie im Interview mit Helga Prollius.

Länge: 00:13:31