Schlagwort: Verfassungsgericht

Bilanz am Mittag

Audio | 02.11.2026 | Länge: 00:30:16 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Mittag 02.11.2026

U.a. mit folgenden Themen: Bundespolitische Reaktionen auf Genz-Protest / CDU Kreisvorsitzende bei Merz in Berlin / JU-Saar und Toscani / Digitalgipfel beginnt in Berlin / AfD-Leaks - Vom Problemfall zum Verfassungsgericht

Länge: 00:30:16
Foto: Verschiedene Banknoten und ein Formular für die Erbschaftsteuererklärung

Audio | 12.10.2026 | Länge: 00:00:39 | SR.de - (c) SR Bundesverfassungsgericht prüft erneut Erbscha...

Auch heute geht es vor dem Bundesverfassungsgericht um die Erbschaftssteuer. Karlsruhe beschäftigt sich mit steuerlichen Privilegien von Menschen, die Unternehmen erben. Eine Privatperson hatte gegen diese steuerlichen Vorteile geklagt.

Länge: 00:00:39
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Audio | 23.07.2026 | Länge: 00:30:00 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Mittag vom 23.07.2026

U.a. mit folgenden Themen: BVerfG weist Klage über Vorgehen beim Heizungsgesetz zurück / Bund senkt Hürden: Mehr Abschiebungen nach Afghanistan / Knapp jede fünfte Familie 2025 mit alleinerziehendem / Schiff aus Saudi-Arabien im Roten Meer beschossen

Länge: 00:30:00
Notaufnahme eines Krankenhauses, Bereich der sogenannten Triage

Audio | 04.11.2025 | Länge: 00:04:29 | SR 3 - Interview: Simin Sadeghi Homburger Notfallmediziner zum Aus für die ak...

Welcher Patient im Krankenhaus hat Vorrang, wenn die Kapazität nicht für alle reicht? Das Bundesverfassungsgericht hat die Triage-Regelung, die in der Corona-Pandemie geändert wurde, nun gekippt. Dazu im SR-Interview: Prof. Thomas Volk, Uniklinik Homburg.

Länge: 00:04:29
Rundschau 8.00 Uhr

Audio | 04.11.2025 | Länge: 00:11:04 | SR 3 - (c) SR Rundschau 04.11.25

Mit Kerstin Gallmeyer: SVolt im Wirtschaftsministerium - Syrien: Merz dringt auf Abschiebungen - BVerfG: Entscheidung zu Triage-Gesetz am Vormittag - Verleihung DFJP - "Loostik"-Festival in Forbach startet

Länge: 00:11:04
Landtag des Saarlandes

Audio | 07.10.2025 | Länge: 00:00:34 | SR 3 - (c) SR 3 Denise Friemann Landtag debattiert über Haushalt der nächsten...

Ab heute beschäftigt sich der saarländische Landtag damit, wie viel Geld das Land in den nächsten beiden Jahren zur Verfügung haben wird. Geplant sind insgesamt über 13 Milliarden Euro. SRinfo-Reporterin Denise Friemann berichtet.

Länge: 00:00:34
Paragrafen an einem Türgriff

Audio | 05.09.2025 | Länge: 00:02:38 | SR 3 - (c) SR Ist der Sozialstaat verhandelbar?

Die Bundesregierung will an Bürgergeld und Sozialstaat sparen. Aber inwieweit lässt unsere Verfassung das überhaupt zu? Interview mit dem Bremer Rechtsanwalt Fabian Rust vom Republikanischen Anwaltsverein.

Länge: 00:02:38
Ferngesteuerte Kampfdrohne der USA

Audio | 15.07.2025 | Länge: 00:01:00 | SR 3 - (c) SR Bundesverfassungsgericht weist Beschwerde geg...

Der US-Militärstützpunkt in Ramstein, rund 24 Kilometer von Homburg entfernt, ist Ausgangspunkt für Kampfdrohneneinsätze der USA. Zwei jemenitische Staatsangehörige hatten dagegen eine Verfassungsbeschwerde eingelegt.

Länge: 00:01:00
Der stellvertretende AfD-Fraktionschef Christoph Schaufert (von links), der Landesvorsitzende Carsten Becker, Fraktionschef Josef Dörr und Rechtsanwalt Peter Richter am 05.07.2024 im saarländischen Verfassungsgericht

Audio | 18.02.2025 | Länge: 00:01:00 | SR 3 - (c) SR 3 Aaron Klein AfD-Abgeordneter Schaufert verklagt Saar-Land...

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im saarländischen Landtag, Schaufert, zieht gegen den Landtag vor den saarländischen Verfassungsgerichtshof. Er will, dass bestimmte Abgeordnete keine finanziellen Zulagen mehr erhalten. Aaron Klein.

Länge: 00:01:00
Bernd Wegner (MdL, CDU)

Audio | 06.02.2025 | Länge: 00:00:38 | SR 3 - (c) SR Verfassungsgerichtshof weist Antrag von Ex-HW...

Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hat einen Antrag des CDU-Landtagsabgeordneten Wegner abgewiesen. Dabei ging es um Ermittlungen im Jahr 2022 unter anderem wegen Korruptionsverdachts in seiner Funktion als damaliger Präsident der Handwerkskammer.

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