SR-Audiothek.de: Schlagwort: Verfassungsgericht

Audio | 23.07.2026 | Länge: 00:30:00 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Mittag vom 23.07.2026

U.a. mit folgenden Themen: BVerfG weist Klage über Vorgehen beim Heizungsgesetz zurück / Bund senkt Hürden: Mehr Abschiebungen nach Afghanistan / Knapp jede fünfte Familie 2025 mit alleinerziehendem / Schiff aus Saudi-Arabien im Roten Meer beschossen

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Notaufnahme eines Krankenhauses, Bereich der sogenannten Triage

Audio | 04.11.2025 | Länge: 00:04:29 | SR 3 - Interview: Simin Sadeghi Homburger Notfallmediziner zum Aus für die ak...

Welcher Patient im Krankenhaus hat Vorrang, wenn die Kapazität nicht für alle reicht? Das Bundesverfassungsgericht hat die Triage-Regelung, die in der Corona-Pandemie geändert wurde, nun gekippt. Dazu im SR-Interview: Prof. Thomas Volk, Uniklinik Homburg.

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Audio | 04.11.2025 | Länge: 00:11:04 | SR 3 - (c) SR Rundschau 04.11.25

Mit Kerstin Gallmeyer: SVolt im Wirtschaftsministerium - Syrien: Merz dringt auf Abschiebungen - BVerfG: Entscheidung zu Triage-Gesetz am Vormittag - Verleihung DFJP - "Loostik"-Festival in Forbach startet

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Audio | 07.10.2025 | Länge: 00:00:34 | SR 3 - (c) SR 3 Denise Friemann Landtag debattiert über Haushalt der nächsten...

Ab heute beschäftigt sich der saarländische Landtag damit, wie viel Geld das Land in den nächsten beiden Jahren zur Verfügung haben wird. Geplant sind insgesamt über 13 Milliarden Euro. SRinfo-Reporterin Denise Friemann berichtet.

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Audio | 05.09.2025 | Länge: 00:02:38 | SR 3 - (c) SR Ist der Sozialstaat verhandelbar?

Die Bundesregierung will an Bürgergeld und Sozialstaat sparen. Aber inwieweit lässt unsere Verfassung das überhaupt zu? Interview mit dem Bremer Rechtsanwalt Fabian Rust vom Republikanischen Anwaltsverein.

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Audio | 15.07.2025 | Länge: 00:01:00 | SR 3 - (c) SR Bundesverfassungsgericht weist Beschwerde geg...

Der US-Militärstützpunkt in Ramstein, rund 24 Kilometer von Homburg entfernt, ist Ausgangspunkt für Kampfdrohneneinsätze der USA. Zwei jemenitische Staatsangehörige hatten dagegen eine Verfassungsbeschwerde eingelegt.

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Der stellvertretende AfD-Fraktionschef Christoph Schaufert (von links), der Landesvorsitzende Carsten Becker, Fraktionschef Josef Dörr und Rechtsanwalt Peter Richter am 05.07.2024 im saarländischen Verfassungsgericht

Audio | 18.02.2025 | Länge: 00:01:00 | SR 3 - (c) SR 3 Aaron Klein AfD-Abgeordneter Schaufert verklagt Saar-Land...

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im saarländischen Landtag, Schaufert, zieht gegen den Landtag vor den saarländischen Verfassungsgerichtshof. Er will, dass bestimmte Abgeordnete keine finanziellen Zulagen mehr erhalten. Aaron Klein.

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Audio | 06.02.2025 | Länge: 00:00:38 | SR 3 - (c) SR Verfassungsgerichtshof weist Antrag von Ex-HW...

Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hat einen Antrag des CDU-Landtagsabgeordneten Wegner abgewiesen. Dabei ging es um Ermittlungen im Jahr 2022 unter anderem wegen Korruptionsverdachts in seiner Funktion als damaliger Präsident der Handwerkskammer.

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Foto: Polizei-Einsatz am Rande eines Fußballspiels des 1. FC Saarbrücken

Audio | 16.01.2025 | Länge: 00:01:01 | SR.de - (c) SR Fußball·vereine sollen für Polizei·einsätze b...

In Deutschland gibt es seit langem Streit über die Kosten für besonders teure Polizei·einsätze bei Fußball·spielen. Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag (14.1.) entschieden: Die Deutsche Fußball·liga muss bei Risiko·spielen einen Teil bezahlen.

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Audio | 13.11.2024 | Länge: 00:05:47 | SR kultur - (c) SR „Zwischen Populismus und Verdrossenheit“ - Ei...

Purer Populismus - das Label klebt man bei der aktuellen politischen Lage schnell drauf.Aber: was steckt dahinter? Der Verfassungsrichter a.D. Peter Müller hat am Mittwochabend in St. Wendel einen Vortrag zum Thema Populismus gehalten.

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