Schlagwort: Verbotsverfahren

Eine Person geht mit Einkaufstaschen durch die Fußgängerzone

Audio | 29.11.2024 | Länge: 00:06:46 | SR kultur - Jochen Marmit "Die Verfassung muss sich selber schützen"

Eine Gruppe von Expertinnen und Experten für Verfassungsrecht hält den Erfolg eines AfD-Verbotsverfahrens für möglich. Darunter Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg von der Uni Trier. Jochen Marmit hat auf SR kultur mit ihr darüber gesprochen.

Länge: 00:06:46
Petra Berg

Audio | 23.01.2024 | Länge: 00:04:23 | SR 3 - Moderation: Nadine Thielen "Die Politik kann demaskieren"

Die Gegner der AfD fordern immer lauter ein Verbot. Zuständig hierfür wäre das Bundesverfassungsgericht. Doch was kann hier im Saarland auf Landesebene getan werden? Dazu die saarländische Justizministerin Petra Berg von der SPD.

Länge: 00:04:23
Peter Müller

Audio | 23.01.2024 | Länge: 00:02:54 | SR 3 - Moderation: Nadine Thielen Ehemaliger Verfassungsrichter Peter Müller zu...

Sollte ein Verbotsverfahren gegen die in Teilen rechtsextreme AfD angestrengt werden? Ein Forderung, die immer lauter wird. Der ehemalige Verfassungrichter Peter Müller aus Eppelborn weist auf die hohen Hürden hin.

Länge: 00:02:54