Schlagwort: Verbotsverfahren

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Audio | 20.11.2026 | Länge: 00:10:38 | SR 3 - (c) SR Rundschau 20.11.26

Anhörung im Landtag zu möglichem AFD-Verbotsverfahren - Bundesrat billigt Reform der Notfallreform - EU und UK wollen wieder näher zusammenrücken - Saarbahn und GDL treffen sich jetzt vor Gericht - IG Metall weitet Warnstreiks aus

Anhörung im Petitionsausschuss für ein AfD-Parteiverbotsverfahren

Audio | 20.11.2026 | Länge: 00:03:47 | SR 3 - Isabel Schönfelder Saar-Landtag befasst sich mit möglichem AfD-V...

Das Saarland soll sich auf Bundesebene für ein AfD-Verbotsverfahren einsetzen, fordern rund 7.000 Menschen, die eine entsprechende Petition unterschrieben haben. Heute hat sich nun der Petitionsausschuss im Landtag mit dem Thema befasst.

Bilanz am Abend

Audio | 10.08.2026 | Länge: 00:30:02 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Mittag 10.08.2026

U.a. mit diesen Themen: Kritik an Sozialreformplänen der Regierung - Linke legt "Bilanz" vor / Klingbeils Steuerpläne - Trifft's die Richtigen? / Zollfinanz-Gerechtigkeit / DBRegio Bilanz Übergriffe auf Zugebegleiter / Diskussion um AfD-Verbotsverfahren

Bilanz am Abend

Audio | 03.08.2026 | Länge: 00:29:58 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Abend vom 03.08.2026

U.a. mit folgenden Themen: Rentendebatte neu entflammt / Juristen fordern AfD-Verbotsverfahren / Niedrigwasser - wie kann der Bund helfen? / Start Ausbildungsjahr/ Viele Tote in Gaza trotz Friedens-Ankündigung /

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Audio | 25.06.2026 | Länge: 00:30:41 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Abend vom 25.06.2026

U.a. mit folgenden Themen: Erdbeben Venezuela - Deutschland bietet Hilfe an / Gutachten: AfD verfassungswidrig, Verbotsverfahren dürfte Erfolg haben / Hubig zu Pakt für den Rechtsstaat / Wie gehts weiter mit der Stiftung saarländischer Kulturbesitz?

Eine Person geht mit Einkaufstaschen durch die Fußgängerzone

Audio | 29.11.2024 | Länge: 00:06:46 | SR kultur - Jochen Marmit "Die Verfassung muss sich selber schützen"

Eine Gruppe von Expertinnen und Experten für Verfassungsrecht hält den Erfolg eines AfD-Verbotsverfahrens für möglich. Darunter Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg von der Uni Trier. Jochen Marmit hat auf SR kultur mit ihr darüber gesprochen.