Schlagwort: Regierung

SR info Rundschau

Audio | 31.07.2026 | Länge: 00:10:29 | SR 3 - (c) SR Rundschau 31.07.26

Aktuelle Situation in Ceuta - Kanzler drängt auf Schutz der EU-Außengrenzen - Investorenpläne der FIFA stoßen auf breite Ablehnung - Sommergespräch Jost: Landesregierung will Polizeigesetz reformieren - Weitere Entspannung nach Waldbränden in der Gironde

Stephan Toscani (CDU)

Audio | 16.07.2026 | Länge: 00:02:22 | SR 3 - Christian Leistenschneider Toscani wirft Landesregierung Verzögerungen b...

Oppositionsführer Toscani (CDU) wirft der Landesregierung vor, wesentliche Entscheidungen für das Land bis nach der Landtagswahl im kommenden Jahr zu verzögern. Die Reform des kommunalen Finanzausgleichs etwa hätte man bereits in die Wege leiten können.

Zwei Hände greifen durch einen Theatervorhang

Audio | 16.07.2026 | Länge: 00:05:39 | SR kultur - Interview: Bernd Brüggemann (c) SR Kürzungen des Kulturhaushaltes 2027:Wird Kult...

Die Bundesregierung will sparen - auch bei der Kultur. Der Kulturetat soll 2027 um rund acht Prozent sinken. Besonders betroffen sind Filmförderung, Popmusik und Nachwuchsprogramme.

Abspielen

Audio | 16.07.2026 | Länge: 00:11:40 | SR 3 - (c) SR Rundschau 16.07.26

Gewalt in saarländischen Klinikennimmt zu - Kritik an Landesregierung: CDU-Oppositionsführer Toscani wirft der Regierung Verschleppung der Reformen vor - Streit um Grenzkontrollen: EU-Innenministertreffen in Dublin

Abspielen

Audio | 16.07.2026 | Länge: 00:30:08 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Mittag vom 16.07.2026

U.a. mit folgenden Themen: Aktionsplan für Kampf gegen Steuer- und Finanzkriminalität / Personalkarussel in der ukrainischen Regierung / Wadephul in Finnland / China und Nordkorea bauen Zusammenarbeit aus /EU-Innenminister tagen in Dublin

Akten

Audio | 14.07.2026 | Länge: 00:04:42 | SR kultur - Interview: Kai Schmieding (c) SR Mögliche Gesetzesänderung: "Es steht ein Stüc...

Die von der Bundesregierung geplante Reform des Informationsfreiheitsgesetzes stößt auf deutliche Kritik. Geplant ist unter anderem, den bislang voraussetzungslosen Informationsanspruch einzuschränken. Welche Folgen könnte das haben?

Das Reichstagsgebäude, der Sitz des Bundesregierung, mit dem Schriftzug «Dem Deutschen Volke» an der Fassade

Audio | 13.07.2026 | Länge: 00:04:41 | SR 3 - Kollegengespräch: Kerstin Gallmeyer und Jennifer Klein Bundesregierung will Informationsfreiheitsges...

Wer zum Beispiel wissen will, wie viel die neue Werbekampagne der Bundesregierung kostet, kann entsprechende Infos dank des Informationsfreiheitsgesetzes bei Bundesbehörden anfordern. Die Bundesregierung will das Gesetz jedoch nun einschränken.

Abspielen

Audio | 09.07.2026 | Länge: 00:30:01 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Abend vom 09.07.2026

U.a. mit folgenden Themen: Reaktionen auf Regierungserklärung von Merz / Karlsruhe zu GKV-Reform / Aufsichtsratssitzung bei Volkswagen / Konflikt zwischen USA und Iran / Urteil im Prozess getöteter Zugbegleiter / Gesetz zur sicheren Stromversorgung

Marion Paul, Verdi Landesbezirksvorsitzende

Audio | 03.07.2026 | Länge: 00:03:24 | SR 3 - (c) SR Verdi will Widerstand gegen Sozialreformen or...

Die Landesbezirksvorsitzende Marion Paul spricht im SR-Interview von Generalverdacht, wenn die Bundesregierung eine Krankschreibung ab dem ersten Tag festlegt. Paul glaubt, dass man mit Widerstand noch Änderungen herbeiführen kann.

Abspielen

Audio | 01.07.2026 | Länge: 00:03:29 | SR 3 - (c) SR Michael Friemel Herbert W. Rabl vom Tankstellen-Interessenver...

Keine Vergünstigung mehr auf die Sprittpreise - heute endet der Tankrabatt. Wie sehr werden die Preise steigen, wann genau und warum? Herbert W. Rabl vom Tankstellen-Interessenverband mit Antworten.