Schlagwort: Bundesrat

Anke Rehlinger

Audio | 27.05.2025 | Länge: 00:00:36 | SR 3 - (c) SR 3 Denise Friemann Bundesratspräsidentin Rehlinger reist nach Ka...

Saar-Ministerpräsidentin und Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger (SPD) ist heute zu Gast in Kasachstan und Moldau. Neben einer Gedenkveranstaltung soll es möglicherweise auch um wirtschaftliche Beziehungen gehen. SR 3-Reporterin Denise Friemann.

Foto: Anke Rehlinger (SPD)

Audio | 08.05.2025 | Länge: 00:01:18 | SR.de - (c) SR Rehlinger hofft auf Veränderungen im Saarland...

Die saarländische Ministerpräsidentin Rehlinger hofft, dass sich die Pläne der neuen Bundesregierung gut auf das Saarland auswirken. Das hat sie in ihrer Rede im saarländischen Landtag gesagt. Rehlinger will vor allem sichere Arbeitsplätze in den Firmen.

Logo der Firma Palantir auf einem Smartphone.

Audio | 14.04.2025 | Länge: 00:00:44 | SR 3 - (c) SR Saarland setzt nicht auf US-Software "Palanti...

Das Saar-Innenministerium zeigt sich zurückhaltend bei der Nutzung der umstrittenen US-Analyse Software „Palantir“. Sie wird bereits in drei Bundesländern von der Polizei genutzt.

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Audio | 21.03.2025 | Länge: 00:30:00 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Abend vom 21.03.2025

U.a. mit folgenden Themen: Bundesrat billigt Milliarden-Fonds für Klinik-Umbau / Kommentar zum Bundesrats-Beschluss zum Milliarden-Paket / Ergebnisse Bildungsministerkonferenz / Fastenprojekt: 30 Tage mit dem Bürgergeld auskommen / Trump und die Justiz

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Audio | 21.03.2025 | Länge: 00:30:14 | SR kultur - (c) SR Bilanz am Mittag vom 21.03.2025

U.a. mit folgenden Themen: Bundesrats-Sitzung mit entscheidender Abstimmung über Miliarden-Paket / CDU/CSU-Frauen wollen Parität / Internationaler Tag des Waldes / Ergebnisse EU-Gipfel

Foto: Anke Rehlinger

Audio | 21.03.2025 | Länge: 00:00:32 | SR 3 - (c) SR So soll das Geld aus dem Finanzpaket im Saarl...

Heute muss das geplante milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD noch eine Hürde nehmen - die Abstimmung im Bundesrat. Saar-Ministerpräsidentin Rehlinger hat aber schon genaue Vorstellungen, wie das Geld im Saarland investiert werden soll.

Deutscher Bundestag

Audio | 18.03.2025 | Länge: 00:01:22 | SR 1 - (c) Maren Dinkela und Jessica Werner Bundestag stimmt für Finanzpaket

Der Bundestag hat mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen die umstrittenen Grundgesetzänderungen für das Finanzpaket verabschiedet. Die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit wurde erreicht. Jesica Werner aus dem SR-Team hat weitere Informationen dazu.

Anke Rehlinger (SPD), Ministerpräsidentin des Saarlandes und Bundesratspräsidentin, spricht bei der Sitzung des Bundesrats

Audio | 14.02.2025 | Länge: 00:03:53 | SR 3 - Moderation: Simin Sadeghi Saarländische Themen im Bundesrat

Bei der Bundesratsitzung ging es auch um Themen, die für das Saarland von Bedeutung sind: die Produktion von grünem Stahl, der Umgang mit Trumps Strafzöllen und die Unterstützung des Bundes nach Extremwetterereignissen. SR-Politikreporterin Sabine Wachs.

Anke Rehlinger auf Staatsbesuch in Paris

Audio | 22.01.2025 | Länge: 00:03:44 | SR 3 - Marco Karp Rehlinger spricht in Paris über deutsch-franz...

Heute vor 62 Jahren wurde der Élysée-Vertrag unterzeichnet – die Grundlage für die heutige Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich. Anke Rehlinger reist deshalb in ihrer Funktion als Bundesratspräsidentin nach Paris und danahc nach Warschau.

Der Schriftzug Bundesrat mit dem Bundesadler an einem Rednerpult

Audio | 20.12.2024 | Länge: 00:00:47 | SR 3 - Aaron Klein Bundesrat entscheidet über mehrere Anträge au...

Der Bundesrat kommt heute zu seiner letzten Sitzung zusammen. Auf der Agenda steht dabei unter anderem ein Antrag des Saarlandes, der die Automobilindustrie stärken soll. SR-Reporter Aaron Klein kennt die Details.