Schlagwort: Fraktion

Moderne Galerie

Audio | 25.04.2024 | Länge: 00:03:09 | SR kultur - (c) SR Saar-CDU beantragt Neugestaltung des Stiftung...

Die CDU-Landtagsfraktion hat einen Antrag in das Plenum eingebracht, in dem sie die Auflösung der Personalunion von Kulturministerin und dem Vorsitz des Kuratoriums der Stiftung forderte. Barbara Grech hat sich die Debatte angehört.

Pinzette und Cannabisblüten auf einem Tablett

Audio | 18.03.2024 | Länge: 00:03:00 | SR 3 - Denise Friemann Saar-Fraktionen: Cannabis-Gesetz sollte nochm...

Wird Cannabis jetzt teilweise legal oder nicht? Der Bundesrat muss am Freitag über das Gesetz abstimmen. Aktuell stehen aber alle Zeichen auf Vermittlungsausschuss und auch die Fraktionen im saarländischen Landtag sind dafür, dass nochmal verhandelt wird.

Männer sammeln reinigen einen Bürgersteig

Audio | 04.03.2024 | Länge: 00:01:01 | SR 3 - Denise Friemann Arbeitspflicht für Geflüchtete – sinnvolle Vo...

Die Debatte darüber, Asylbewerber für vier Stunden pro Tag und 80 Cent pro Stunde zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten, hat für viel Kritik gesorgt. Auch die Fraktionen im saarländischen Landtag haben unterschiedliche Meinungen zu dem Vorschlag.

Symbolbild Staatsetat. Bundesadler und Euromünze

Audio | 26.02.2024 | Länge: 00:02:58 | SR 3 - Denise Friemann Sparkurs im Sozialen zugunsten des Wehretats?

Der Vorschlag des Bundesfinanzministers, bei den Sozialausgaben im Bund einzusparen, um mehr Geld für die Verteidigung zu haben, lehnen die saarländischen Fraktionen SPD und AfD ab die CDU-Fraktion sieht Einsparmöglichkeiten.

Die Fahnen von Deutschland und Frankreich

Audio | 06.02.2024 | Länge: 00:01:01 | SR 3 - Florian Mayer Landtag stimmt für Antrag zu deutsch-französi...

Der Landtag hat sich am 6. Februar zur deutsch-französischen Freundschaft bekannt. Alle Fraktionen stimmten einem Antrag zu, der den weiteren Ausbau der Frankreichstrategie im Saarland vorsieht.

Josef Dörr

Audio | 29.01.2024 | Länge: 00:02:51 | SR 3 - Florian Mayer AfD-Fraktionschef Dörr nennt Recherchen zu Ca...

Der AfD-Fraktionsvorsitzende im saarländischen Landtag, Dörr, hat die SR-Recherchen um die rechtsextremen Verbindungen seines Fraktionskollegen Becker als missintepretierten „Politik-Klatsch“ bezeichnet. Gelesen habe er die Aussagen Beckers aber nicht.

Ein Piktogrammm auf einem Schild zeigt eine Familie aus Mutter, Vater, Kind und einem Kinderwagen

Audio | 22.01.2024 | Länge: 00:00:34 | SR 3 - Janek Böffel Saar-Fraktionen uneins über höheren Kinderfre...

Im Streit um die Erhöhung des Kinderfreibetrages in der Ampel sind die Fraktionen im Landtag unterschiedlicher Auffassung. Finanzminister Lindner von der FDP hatte angekündigt, den Kinderfreibetrag angeheben zu wollen, das Kindergeld aber nicht.

Das Parteilogo der AfD

Audio | 15.01.2024 | Länge: 00:03:09 | SR 3 - Janek Böffel Die Meinungen zu einem AfD-Verbotsverfahren g...

Die Fraktionen von SPD und CDU im saarländischen Landtag haben unterschiedliche Positionen zu einem AfD-Verbotsverfahren. Der Präsident des saarländischen Verfassungsgerichts, Rixecker, zeigte sich zurückhaltend. Die AfD ist erwartungsgemäß dagegen.

Traktoren auf dem Weg zur Sternfahrt

Audio | 08.01.2024 | Länge: 00:03:08 | SR 3 - Janek Böffel Saar-Politiker äußern Verständnis für Bauernp...

Die Fraktionen im saarländischen Landtag haben Verständnis für den bundesweiten Protest der Bauern geäußert. Auch den schrittweisen Abbau der Agrarsubventionen empfinden sie als zu viel.

Foto: Jahresauftakt-Klausur der CDU-Fraktion

Audio | 05.01.2024 | Länge: 00:03:08 | SR 3 - Janek Böffel CDU will Mittelstand in den Fokus rücken

Die CDU-Fraktion hat sich zur traditionellen Jahresauftakt-Klausur in der Abtei in Tholey getroffen.Inhaltlich ging es vor allem um Wirtschaftspolitik, einem der neuen Kern-Themen der CDU.